In: Deutsche Zeitschrift für Philosophie, 2016, vol. 64, no. 6, p. 925-946
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In: Forum Historiae Iuris, 2005, vol. 0, p. 1-32
Joseph Spring war im Jahr 1943 zusammen mit zwei Vettern von schweizerischen Grenzbeamten den deutschen Behörden übergeben worden – samt den richtigen Papieren, die sie als Juden auswiesen. Im Gegensatz zu seinen Vettern überlebte Joseph Spring die nachfolgende Internierung im Konzentrationslager Auschwitz. Mit dem Entscheid BGE 126 II 145 aus dem Jahr 2000 wies das schweizerische ...
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In: KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft, 2006, vol. 89, no. 2-3, p. 266-290
Die heute zunehmend kooperativen Beziehungen zwischen Staat und Privaten zeichnen sich durch zahlreiche neue rechtliche Problemstellungen aus; es kann sogar behauptet werden, der neue Kooperatismus zwischen Staat und Privaten habe das Recht in eine tiefe Krise gestürzt: Denn indem dieser Kooperatismus einerseits die Verwaltung von den Fesseln der Gesetzesbindung befreit und andererseits...
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In: Zeitschrift für Schweizerisches Recht, 2009, p. 387-411
Die Vertragsform erfreut sich in der Zusammenarbeit von Staatsverwaltung und Privaten zunehmender Beliebtheit. Die grundsätzliche Zulässigkeit derartiger Ver-träge ist heute nicht mehr bestritten. Umso mehr muss sich aber das Augenmerk auf die rechtliche Ausgestaltung des Abschlusses und des Inhaltes des Verwal-tungsvertrags richten. Die «Vertragsfreiheit der Verwaltung» stellt dabei ein...
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In: Baurecht/Droit de la Construction, 2008, no. 3, p. 147-151
Welche Ansprüche aus einer (fehlerhaften) öffentlichen Vergabe resultieren können und auf welchem Verfahrensweg sie einzufordern sind, hängt davon ab, ob das Vergabeverhältnis privatrechtlicher oder öffentlichrechtlicher Rechtsnatur ist und wie das Vergabeverhältnis zum gesetzlichen Vergaberecht steht. Diese grundsätzlichen Fragen sind bis heute umstritten. Der vorliegende Text nimmt...
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In: Jusletter, 2009, p. 1-4
Am 30. Juni 2009 verkündete das deutsche Bundesverfassungsgericht das Urteil zum Lissabon-Vertrag, mit welchem zwar der Lissabon-Vertrag als grundsätzlich konform mit der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, erklärt wurde. Die konkrete Umsetzung durch Gesetz erklärte das Gericht jedoch für verfassungswidrig, weil die neuen Kompetenzen der EU nicht in genügendem Mass im deutschen Staat...
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In: Sic! - Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, 2009, no. 2, p. 65-74
Das schweizerische Urheberrecht sieht vor, dass die Verwertungsgesellschaften für die von ihnen einforderten Vergütungen Tarife aufstellen und darüber mit den massgebenden Nutzerverbänden verhandeln. Diese ausgehandelten Tarifverträge werden sodann infolge eines Genehmigungsverfahrens für die entsprechenden Nutzer verbindlich (Art. 46 URG). Dabei stellt sich die Frage nach der...
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In: Jusletter, 2008, p. 1-5
Der Pulverdampf der zahlreichen Erklärungen dazu, wie Universitäten, Bibliotheken und wissenschaftspolitische Akteure auf die zunehmende ökonomische Monopolisierung wissenschaftlicher Erzeugnisse durch die Verlage zu reagieren gedenken, verzieht sich langsam. Es zeichnet sich die Umsetzung verschiedener Projekte ab, mit welchen die Zukunft der sogenannten Wissensgesellschaft ...
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In: AJP Aktuelle Juristische Praxis, 2008, p. 1177-1180
Inwieweit ist der Arbeitnehmer bei Krankheit vor dem Verlust der Arbeitsstelle durch Kündigung zu schützen? Diese Frage erhielt im Entscheid 4A-102/2008 27.5.2008 eine besonders plastische und eindringliche Dimension. Der vorliegende Text erörtert in kritischer Weise die Entscheidung des Bundesgerichts.
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In: Ziekow, Wandel der Staatlichkeiten und wieder zurück?, Sammelband zur internationalen Tagung am Speyer am 19. September 2009
Rechtswissenschaftliche Untersuchungen zu Kooperationen zwischen dem Gemeinwesen und Privaten in der Schweiz betonen in ihren Einleitungen gerne, dass die Schweiz das Land der öffentlich-privaten Kooperationen sei. Andererseits konstatieren diese wissenschaftlichen Untersuchungen, dass die öffentlich-privaten Kooperationen im Allgemeinen und Public Private Partnership (PPP) im Besonderen heute...
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